Das Rechtsforum ist eine Institution, deren selbständiger Status aus Gründen der Unabhängigkeit gewahrt bleiben muss.

Aufgrund des bekannten Stillstandes der Rechtspflege seit dem 18.07.1990 wächst nahezu täglich der Umfang einer offenkundigen Rechtswillkür im Land, die beispiellos ist.

Der Deutsche Richterbund führt in seiner Webseite u.a. aus:
http://www.drb.de/cms/index.php?id=552

„Die Exekutive hält derzeit die Gerichte und Staatsanwaltschaften in vielfältiger Abhängigkeit. Über Einstellungen und "Beförderungen" von Richtern und Staatsanwälten entscheidet in vielen Bundesländern der Justizminister allein. Personal- und Sachmittel weist der Finanzminister zu und streicht sie wieder nach Haushaltslage. Der im Grundgesetz verbriefte Anspruch des Bürgers auf Justizgewährung, auf Zugang zur Justiz, ein faires Verfahren, eine zügige Entscheidung und die Möglichkeit eines Rechtsmittels beliebt dabei immer mehr auf der Strecke. Politische Einflüsse, Partei- und Kabinettsdisziplin hindern die Justizminister, die nötige Abhilfe zu schaffen. Eine offene Diskussion über die gesellschaftliche Stabilisierungsfunktion einer bedarfsgerecht ausgestatteten Justiz findet nicht statt.“

Im eigenen Bericht unter der Überschrift „Selbstverwaltung der Justiz“ führt der Deutsche Richterbund weiter aus:

„Die Forderung des Deutschen Richterbundes nach einer Selbstverwaltung der Justiz hat inzwischen eine breite Diskussion in der Politik, aber auch in der Justiz selbst ausgelöst. Bereits jetzt befinden sich in vielen Koalitionsverträgen von Landesregierungen Prüfaufträge im Hinblick auf die Einführung einer Selbstverwaltung. Der Gesetzentwurf des Deutschen Richterbundes bildet dabei einen ersten Ansatz unter Einbeziehung der landesrechtlichen Besonderheiten eine Selbstverwaltung der Justiz einzuführen.“

So stellt sich hier folgende Frage: Was kommt denn noch auf die Bürger zu, wenn Richter und Justiz tatsächlich den Status einer Selbstverwaltung erlangen?

Es ist von Bedeutung, auch zu klären, wer denn überhaupt den Zugang zu einem Richteramt erhält, denn niemand prüft gegenständlich z. B. die charakterliche Eignung von Richtern. Niemand prüft, ob Richter im Laufe ihrer Tätigkeit noch ein gesundes Realitätsbewusstsein besitzen oder ggf. einfach nur Launen ausleben, das Richteramt also ggf. aus Frust, Ärger, Eitelkeit, Hass, Wut, Neid oder welchem Anlass auch immer missbrauchen.

Niemand kann in Zweifel stellen, dass Richter auch nur Menschen sind, Menschen, die irren können, vielfach Sachverstand vorgeben, welchen sie nicht besitzen [daher das Gutachter(un)wesen], jedoch gottähnliche Verhaltensweisen an den Tag legen, weil sie herrschen dürfen, über Recht und Unrecht, wie sie meinen.

Bei aller Kritik darf man jedoch jenen Richtern kein Unrecht angedeihen lassen, deren Bemühungen gemäß dem von ihnen abgelegten Richtereid redlich sein mögen. Doch wo sind diese Richter? Siegt da nicht doch letztlich die Exekutivabhängigkeit, welche ja selbst der Deutsche Richterbund bestätigt?

Wie kann man Richtern noch vertrauen, wenn selbst deren eigener Berufsverband seinen Mitgliedern eine Exekutivabhängigkeit bestätigt?

Das Rechtsforum geht diesen Fragen nach, folgt dem Staats- und Völkerrecht, bindet die Menschenrechte ein (Verletzungen der Menschenrechte dagegen werden ja nicht bestraft!) und bietet u.a. Rechtsanwälten die Möglichkeit, sich mit Rechtsverordnungen zu befassen, die ihnen im Studium vorenthalten werden.

Nach der „Organformel“ aus dem Jahre 1873 sind Rechts- und Patentanwälte Organe der Rechtspflege, und dieser Status besitzt auch heute noch Gültigkeit!

So haben Rechtsanwälte die Pflicht, auch Richter und Staatsanwälte auf Verletzungen von Rechtsverordnungen hinzuweisen. Rechtsanwälte haben auch die Pflicht, Verfahren gegen Richter, Staatsanwälte, Rechtspfleger und weitere „Justizbeschäftigte“ einzuleiten, wenn diese gegen geltende Rechtsverordnungen verstoßen.

Zumeist unterliegen Rechtsanwälte jedoch Sachzwängen und Hemmungen, sich mit einem Richter oder Staatsanwalt anzulegen, da sie sich vor Repressalien aller Art fürchten.
So schützt man sich gegenseitig (man nennt es Sippenhaftung!) und vergeht sich am Recht – und vorbei ist es mit dem Rechtsanwalt, also dem Anwalt des Rechts.

Das Rechtsforum bietet allen Interessierten die Gelegenheit, sich sachkundig zu machen, denn selbst „Justizbeschäftigte“ unterliegen vielfach dem Kenntnismangel der privaten Haftung nach den §§ 823/839 BGB. Kommt die Schadenersatzklage, geht es an den privaten Geldbeutel, und das kann mehr als teuer werden. Es kann auch die Existenz kosten, so, wie auch jedem Richter und  Staatsanwalt, denn Klagen kann man nicht einfach in Dienstaufsichtsbeschwerden konvertieren, wie es oft bei Strafanzeigen geschieht, denen man damit gern aus dem Wege geht.

Das Rechtsforum bietet jedem Rechtsanwalt, allen anderen Juristen und interessierten  Bürgern die Möglichkeit, umfassende Kenntnisse zu erlangen, um dem tatsächlichen Recht gerecht zu werden, damit Recht wieder zu Gerechtigkeit führt und Willkürhandlungen Einhalt geboten wird.


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